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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 27.03.2019    
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2     Einwohnerfragen    
Ö 3     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5     Genehmigung des Protokolls vom 28.02.2019
Rat/0092/19  
Ö 6     Antrag "Abberufung des amtierenden Ratsvorsitzenden entsprechend § 61 Abs. 2 NKomVG und Neuwahl einer/eines Ratsvorsitzenden entsprechend § 61 Abs. 1 NKomVG" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 10:26 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8309/19  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 24.01.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1     Antrag "Ausbau und Optimierung der Personenverkehrsinfrastruktur sowie Minimierung der Folgen des wachsenden Güterverkehrs" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 05.01.2019, eingegangen am 09.01.2019)
Enthält Anlagen
VO/8193/19  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.02.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 8.1     Antrag "Aufhebung Aufstellungsbeschluss B-Plan 151" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2019, eingegangen am 11.02.2019)
Enthält Anlagen
VO/8247/19  
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.02.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 9.1     Anfrage "Flüchtlingsunterkünfte in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 30.01.2019, eingegangen am 31.01.2019)
Enthält Anlagen
VO/8222/19  
Ö 9.2     Anfrage "Notfallversorgung im Städtischen Klinikum Lüneburg und der Kassenärztlichen Vereinigung" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/FDP/CDU vom 21.01.2019 eingegangen am 06.02.2019 um 15:48 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8230/19  
Ö 10     Neue Anträge    
Ö 10.1     Antrag "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge" (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2019, eingegangen am 14.02.2019 um 14:43 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8289/19  
Ö 10.2     Antrag "Frühzeitige Lösung der Verkehrsprobleme um die Arena" (Antrag des Ratsherrn von Nordheim vom 10.03.2019, eingegangen am 11.03.2019 um 11:46 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8308/19  
Ö 10.3     Antrag "Wettbewerb zur Gestaltung der weißen Außenwände um die beiden Dreifeldhallen in Kaltenmoor mit Streetart" (Antrag des Ratsherrn Fahrenwaldt vom 11.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 18:21 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8314/19  
Ö 10.4     Antrag "Alternativer Kulturpreis der Hansestadt Lüneburg" (Antrag des Ratsherrn Fahrenwaldt vom 11.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 18:21 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8315/19  
Ö 11     Neue Anfragen    
Ö 11.1     Anfrage "Wie aktuell ist Fairtrade in Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 12:48 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8310/19  
Ö 11.2     Anfrage " Kanuverordnung Landkreis Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 14:39 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8312/19  
Ö 12     Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lüneburg 2035
Enthält Anlagen
VO/8246/19  
Ö 13     Beitritt der Hansestadt Lüneburg zum Bündnis "Niedersachsen für Europa"
VO/8319/19  
Ö 14     Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Teilnahme am Unterricht der Musikschule und Erhebung der Gebühren vom 27.01.1997 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 28.02.2013
Enthält Anlagen
VO/8225/19  
Ö 15     Musik- und Theaterpreis der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/8226/19  
Ö 16     Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2018
Enthält Anlagen
VO/8269/19  
Ö 17     Jahresabschlussarbeiten 2018
VO/8272/19  
Ö 18     Theater Lüneburg GmbH - Zielvereinbarung für das Jahr 2019 zur Vereinbarung über Ziele und Leistungen Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/8311/19  
Ö 19     Gutachten und Beratungsleistungen 2018
Enthält Anlagen
VO/8273/19  
Ö 20     Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben zur Neugestaltung des Außengeländes der Kita Sonnenschein, Auf der Höhe 54
VO/8282/19  
Ö 21     Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung Investitions-Nr. 01-218-002 "Sporthalle Kaltenmoor"
VO/8313/19  
Ö 22     Teilfortschreibung Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzept für die Hansestadt Lüneburg: Neuabgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs Am Schützenplatz
Enthält Anlagen
VO/8290/19  
Ö 23     Ausschussveränderungen    
Ö 23.1     Überprüfung und Neubesetzung der Ausschüsse des Rates gem. § 71 Abs. 9 Satz 2 NKomVG (Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2019, eingegangen am 28.02.2019)
Enthält Anlagen
VO/8279/19  
Ö 23.2     Überprüfung und Neuberufung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung gem. § 71 Abs. 9 Satz 4 NKomVG (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 28.02.2019, eingegangen am 28.02.2019 und 17:28 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8299/19  
Ö 24     Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 25     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 26     Wichtige mündliche Anfragen      
N 27     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung